Im Mittelpunkt des heutigen Gazainfos steht die Naqba, die „Katastrophe“, die von den Israelis „Unabhängigkeitskrieg“ genannt wird. Das Gespräch mit Palästina fand am Vorabend des Jahrestages statt.


Al Naqba
Der 15. Mai - Seit 61 Jahren Erinnerungstag an die palästinensischen Katastrophe

Am 15. Mai1948 erklärte Ben Gurion die Unabhängigkeit des zionistischen Gebildes Israels. Seit diesem Tag wird die palästinensische Tragödie fortgesetzt, durch die israelischen Massaker, durch Vertreibungen, durch Siedlungsbau und Kriege. 1948/1949 wurden mehr als 517 Dörfer dem Erdboden gleichgemacht, sie wurden total zerstört, 750 000 Palästinenser wurden von ihren Orten, Dörfern und Städten vertrieben. Mehrer Tausende wurden getötet oder verletzt. Sie sind seither Flüchtlinge in der Westbank, im Gazastreifen, in den arabischen Ländern und in der Diaspora. Die zionistische Politik der Expansionskriege geht bis zum heutigen Tag weiter. Seit der so genannten Gründung des zionistischen Staates wurden immer wieder Aggressionen und Kriege als Strategie beibehalten. 1956 hat Israel mit der britischen und französischen Besatzungsmacht den Suezkrieg gegen Ägypten geführt. 1967 führte Israel den so genannten 6 Tage Krieg, dadurch wurde die Sinai Halbinsel und die Golanhöhen erobert. Im Oktober 1973 fand der Krieg gegen Syrien und Ägypten statt. 1972 und 1982 führte die israelische Armee Invasionen im Libanon durch. Die Aggressionen stehen auf der Tagesordnung der zionistischen Kriegstreiber.

Dieser Staat, der auf Terror und Expansion aufbaut, führte 2006 auch einen Krieg gegen den Libanon und vor nicht allzu langer Zeit - von Ende 2008 bis Mitte Januar 2009 - führte die gleiche Armee die Aggression gegen den Gazastreifen durch, durch die 1500 Palästinenser und Palästinenserinnen getötet und mehr als 4500 verletzt wurden. Der Schaden an der Infrastruktur des Landes, an der Schulbildung, den Universitäten, am Gesundheitssystem und an zivilen Häusern beträgt mehrere Milliarden Euro. Die israelische Politik hat sich bis heute nicht verändert. In Jerusalem wurden Anfang des Jahres mehrere Tausend Palästinenser aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen, als Argument oder als Ausrede, um in diesem Gebiet einen Park zu errichten. Aber das Schicksal der Zivilbevölkerung dieser Häuser und Gebäude berührt niemanden. Das gleiche gilt für die Beschlagnahmung von mehreren Tausend Quadratmetern in der Westbank, um neue Siedlungen und Häuser für neue Siedlerkolonialisten zu errichten.

Diese Aggressionen und Kriege haben die Palästinenser trotzdem nie in die Knie gezwungen. Das palästinensische Volk und sein Widerstand sind heute stark genug, um ihren Kampf gegen die Strategie und die Politik Israels weiterzuführen. Alle Versuche, durch Blockaden, Aggressionen, Liquidierungen und Verhaftungen oder durch das Verbot für Lieferungen von Lebensmitteln, Öl und Medikamenten sind gescheitert. Das palästinensische Volk ist heute stärker geworden, im Glauben an seine Rechte, im Glauben an seine Moral, im Glauben an seinen Widerstand. Sie wissen, dass das imperialistische Projekt (der zionistische Staat) in Palästina niedergeht, dass seine Zeit, so wie bei jeglichem Projekt, ein Ablaufdatum hat. Sie wissen, dass die Kolonialmächte, ob es sich um die britische oder französische oder italienische, oder so wie heutzutage um die amerikanische Kolonialmacht handelte, aufgrund des Widerstandes der Bevölkerung in ihren Kolonien gescheitert sind und letztendlich das Land verlassen mussten. Das war so in Indien, in Ägypten, in Algerien, das war so in Vietnam. Und heute versucht die amerikanische und britische Besatzungsmacht, den Irak zu verlassen.

Jedes Volk, das einen Widerstand - und besonders einen bewaffneten Widerstand - gegen seinen Besatzer führt, weiß, dass am Ende das Volk der Sieger ist. Israel kann seine Rolle als imperialistisches Projekt in der arabischen Region nicht weiterführen. Seine Position als verlängerter Arm des Imperialismus, der die Interessen der ehemaligen und heutigen Kolonialmächte garantieren kann, hat sich als Illusion herausgestellt. Wir haben gesehen, wie diese imperialistischen Länder, um ihre Interessen zu sichern, die Kriege gegen den Irak und Afghanistan geführt haben, und heute ist klar, dass sie gescheitert sind. Und Israel als Besatzungsmacht wird dasselbe Schicksal wie alle ehemaligen Kolonialisten erwarten.

Heute befindet sich Israel in einer katastrophalen Lage. Nach der Wiederwahl, nach den beiden Kriegen 2006 im Libanon und der Aggression gegen Gaza 2008/09, ist für Israel die Zeit, wo er Kriege auf dem Boden des Gegners führte, ohne selbst Schaden an seiner inneren Front zu erleiden, schon vorbei. Israels Macht als verlängerter Arm im Herzen Arabiens ist begrenzt, das wird auch dem EU- und US-Imperialismus immer klarer. Heute wird jeder Versuch, das Gesicht Israels zu polieren - als Land das Frieden sucht, als Land, das mit den Nachbarn in Sicherheit lebt – zur Augenauswischerei. Jeder weiß das, besonders die arabischen Massen hier, dass Israel eine Besatzungsmacht ist. Und keine Friedenstaube, sondern ein Falke, der am Ende seines Lebens ist. Heuer, am Tag der Nakba, der Katastrophe, wurden im Gazastreifen, der Westbank und in den 1948 besetzten Gebieten und in den Flüchtlingslagern in den arabischen Ländern und auch in der Diaspora viele Aktivitäten durchgeführt und vorbereitet. An diesem Tag erinnern sich die Palästinenser weltweit an ihre Rechte, an das Rückehrrecht der Flüchtlinge, das auch durch die UN-Sicherheitsratsresolution Nr. 194 von 1948 bestätigt wird, dass die Palästinenser das Recht haben, zu ihren ursprünglichen Dörfern und Städten zurückzukehren. Niemand kann das Recht von den palästinensischen Flüchtlingen wegnehmen. Und sie glauben, dass sie eines Tages zurückkehren werden zu ihren Städten, ihren Dörfern, ihren Häusern, ihren Feldern, wo damals ihre Eltern und Großeltern rausgeschmissen und vertrieben wurden.

Heuer, trotz der palästinensischen Spaltung und Streiterei, trotz der Blockade gegen den Gazastreifen seit drei Jahren, trotz des Krieges der gegen den Gazastreifen geführt wurde, trotz der Verhaftungen und der Siedlungspolitik und der rassistischen Mauer in der Westbank, sind die Palästinenser fest überzeugt, dass alle diese Maßnahmen und diese Politik am Ende scheitern werden. Der Widerstand gewinnt in der Bevölkerung jeden Tag mehr an Glaubwürdigkeit. Sie wissen auch, dass die angeblichen Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie der Präsident der USA, Obama, oder der EU-Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, immer wieder betonen, nur eine Illusion ist, und nur ein Märchen für die Medien und die Leute, die an solche Illusionen glauben. Die Tatsache ist, dass die USA und die EU mit allen Mitteln versuchen, ihr Projekt, das zionistische Gebilde, so lange wie möglich am Leben zu erhalten, Sie wissen, das ist ihr Projekt, durch das sie in den arabischen Ländern, dem so genannten Nahen Osten, Fuß fassen können, um ihre Interessen zu sichern.

Und das, obwohl allgemein bekannte Tatsache ist, was ihre Politiker, ihre Militärs machen und worüber auch die israelischen Medien berichten. Auf allen Ebenen, auf politischer und militärischer Ebene herrscht in Israels Institutionen Korruption - Verwaltungskorruption, finanzielle Korruption - sexuelle Skandale, Geldwäscherei, auch in Drogengeschäften sind manche verwickelt, auch in illegale Waffengeschäfte überall auf der Welt. Unter diesen Umständen und den Kriegsverbrechen, die die israelische Armee gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen verübt hat, wurde das Bild von Israel als dem so genannte moralischsten Land, wo die Menschenrechte herrschen, zur Farce.

Desgleichen war zu sehen, dass dieses israelische Waffenarsenal der Zivilbevölkerung keine Angst macht, da die Menschen glauben, sie können diese Armee und sein Arsenal besiegen. Und im Gazastreifen hat die Standhaftigkeit der Bevölkerung und die Standhaftigkeit seines Widerstands gezeigt, dass diese Armee, trotz 33 Tagen Bombardements bei Tag und Nacht, von der Luft, vom Boden und von der See, keinen Quadratzentimeter erobern konnte. Dass diese Armee eine ängstliche Armee ist. Sie haben keinen Glauben an das, was sie machen. Sie führen Krieg, aber sie wissen, am Ende werden sie rausgeschmissen mit hohem Verlust an Personal und dem Imageverlust ihrer militärischen Institute. Der Widerstand hat durch seine Taktik und seinen langen Atem gezeigt, wie eine Armee in Schach gehalten werden kann und ihre Ziele verhindert werden können.

Falls sie Ziele haben, denn bis heute haben sie nicht einmal deutlich erklären können, was sie eigentlich wollen, obwohl der Krieg bereits seit mehr als 5 Monaten vorbei ist. Die obersten Ziele, die zwar nicht offiziell verlautbart, aber durch die politische Analyse von israelischen Journalisten bestätigt wurden, waren: die Herrschaft der Hamas und den Widerstand im Gazastreifen zu beenden und die Hamas und die Widerstandsorganisationen zu liquidieren, die Herrschaft von Abbas in Ramallah auf den Gazastreifen auszuweiten und die israelische Politik weiterzuverfolgen bzw. durchzusetzen. Doch kein einziges Ziel wurde durchgesetzt.

Sie haben geglaubt, durch Psychokriege oder durch jahrelange Blockade gegen den Gazastreifen und die Zivilbevölkerung erfolgreich zu sein. 1,5 Millionen Menschen leben in einem großen Käfig, der das größte Gefängnis auf der Erde genannt wird. Trotzdem sind sie darin gescheitert, den Widerstand und die Zivilbevölkerung in die Knie zu zwingen. Auch mit der militärische Aggression als letzem Schachzug sind sie gescheitert.

Was wird heute auf der internationalen politischen Bühne gespielt, wenn die Sprecher der USA, der EU oder der Uno - oder sogar der Papst bei seinen Besuchen in Jordanien, in Israel und vor der palästinensischen Behörde - sagen: „Wir verlangen eine Zweistaatenlösung, einen unabhängigen palästinensischen Staat.“? Endlich versuchen sie, nach ihren gescheiterten Versuchen im Irak und in Afghanistan, die palästinensischen und arabischen Massen zu manipulieren, indem suggeriert wird, dass diese Länder eine Lösung für das palästinensische Volk suchen. Aber in Wirklichkeit versuchen sie mit allen Mitteln, ihre Interessen in der arabischen und islamischen Welt durchzusetzen, mit möglichst geringen Verlusten. Sie versuchen mit Lügen, mit Kriegspsychologie, mit Sanktionen die arabischen Massen, die islamischen Massen, zu erobern, um die Leute an der Sinnhaftigkeit jeglichen Widerstands gegen die imperialistische Herrschaft in ihren Ländern zweifeln zu lassen. Widerstand, sei er jetzt politisch oder militärisch, soll als Illusion und als nutzlos dargestellt werden. Trotzdem sind sie gescheitert, auch mit ihren Kriegen, Eroberungen und Besatzungen - wie im Irak und in Afghanistan, und vorher auch in Somalien.

Das palästinensische Volk, das sich heute, am 61. Jahrestag der Al Nakba, überall an die Katastrophe erinnert und auf die Strasse geht, Demos, Kundgebungen und Veranstaltungen und musikalische Konzerte durchführt, wird am Ende zu seinen Rechten kommen. Und diese so genannten Pressekonferenzen, ob in Washington, oder Berlin, oder Paris, oder London, oder sogar in Scharm El Sheik, können von vornherein als gescheitert erklärt werden. Das palästinensische Volk kann Palästina vom Meer zum Fluss, vom Norden bis Süden nie aufgeben. Und das zionistische Gebilde wird wie alle bisherigen Kolonialisten am Ende aufgeben müssen. So wie das Apartheidsystem in Südafrika aufgeben musste. Trotz seiner militärischen Stärke und seiner Atomwaffen, die es damals hatte.

Besonders da das palästinensische Volk heute an sich und an seinen Widerstand glaubt, und ganz genau weiß, sie sind nicht allein. Die arabischen Massen, die islamische Bevölkerung, und die freien Menschen auf der Welt, die während des Krieges gegen den Gazastreifen auf die Straße gegangen sind, stehen an ihrer Seite. Und wer den längeren Atem hat, kann am Ende sein Ziel erreichen. Und das palästinensische Volk ist nicht weniger und nicht mehr dazu in der Lage wie zuvor das vietnamesische Volk, oder das kubanische oder algerische oder angolanische Volk, die von dem Joch der Besatzungsmächte befreit wurden - durch den Widerstand seiner Volksmassen und der Unterstützung der Menschen weltweit.